Warum Software-Patente schlecht für die Gesellschaft sind.

14. Februar 2006 von Martin Seibert

Wikipedia schreibt:

Ein Softwarepatent ist ein Patent auf eine Methode zur Programmierung eines digitalen Rechensystems (eines Computers). Eine allgemein akzeptierte genaue Definition des Begriffs hat sich bisher noch nicht etabliert.

In Amerika sind Software-Patente zumindest möglich. Es gibt bisher eine Reihe von Gerichtsurteilen zu diesem Thema aber noch keinen eindeutigen Senatsbeschluss. In Europa ist “Software als solche” von der Patentierung ausgeschlossen.

Nachteile von Software-Patenten:

  • Behinderung oder sogar Verhinderung von Open-Source-Lösungen.
  • Jeder Software-Entwickler begibt sich auf ein unsicheres Terrain, wenn er Software entwickelt, weil eigentlich vor der Entwicklung immer geprüft werden müsste, ob und wie bestimmte Funktionen bereits geschützt oder patentiert worden sind.
  • Großkonzerne wie Microsoft könnten tausende von Patenten anmelden und unliebsame Konkurrenten gerichtlich existenziell bedrohen.
  • Große Unternehmen könnten die Patente von kleinen Unternehmen einfach ignorieren.
  • Kleinere Unternehmen haben im Zweifel weder Zeit noch Geld, um Patente anzumelden und Ihre Rechte daran durchzusetzen.
  • Die Software-Branche hat sich in den vergangenen Jahrzehnten prächtig entwickelt. Warum sollen nun Patente die Situation verbessern? Es ist zumindest nicht offensichtlich, wer in der aktuellen Situation geschädigt ist. Dazu gibt es auch keine Studien.
  • Zitat von Wikipedia: “Als das Patentrecht während der Industrialisierung eingeführt wurde, lag der Sinn von Patenten darin, dass eine finanzielle Investition – etwa ein neues Fabrikgebäude, in welchem die neue Erfindung als Verkaufsware serienmässig produziert wird – abgesichert wird. Die Herstellung von Software – das heißt prinzipiell das Abspeichern von Programmen auf Datenträger, die dann verkauft werden – bedingt aber keine riskanten Investitionen.”
  • Es gäbe keine Garantie, nicht gegen ein Patent zu verstoßen.
  • “Mit Softwarepatenten wird praktisch der gesamte Urheberrechtsschutz, den Software genießt, nicht verstärkt, sondern auf eine unsichere Grundlage gesetzt.”

Gründe, warum Software-Patente von einigen Lobbyisten vorangetrieben werden:

  • Wenn einer Software-Code programmiert, soll er genauso geschützt sein, wie wenn jemand ein Buch oder einen Text schreibt.
  • Wenn ein Unternehmen viel Geld in Forschung und Entwicklung steckt, um Software-Bausteine zu entwickeln, soll ein anderes Unternehmen die Funktionen nicht einfach nachprogrammieren können.

Weitere Quellen:

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12 Reaktionen zu diesem Beitrag

  1. Martin Seibert

    Blackberry-Streit wirft Schlaglicht auf Chaos im US-Patentschutz
    Rund drei Millionen amerikanische Blackberry-Nutzer blicken an diesem Freitag nervös nach Richmond im Bundesstaat Virginia: Dort entscheidet ein Richter, ob der flotte E-Mail-Dienst auf dem Handgerät, den viele aus ihrem Leben nicht mehr wegdenken können, in den USA eingestellt werden muss. Es geht um Patente.


  2. Martin Seibert

    Richard Stallman ruft zum Kampf gegen EU-Gemeinschaftspatent auf
    Richard Stallman, der Doyen der Free Software Foundation (FSF), hat sich auf dem Free and Open Source Software Developers’ European Meeting (FOSDEM) in Brüssel vehement gegen neue Pläne der EU zur Sanktionierung von Softwarepatenten ausgesprochen.


  3. shoggoth

    Unter http://www.bw-gegen-softwarepatente.de kannst Du einen Link finden, der es Dir erlaubt, Deine Abneigung gegen SW-Patente immer darzustellen.


  4. Martin Seibert

    Untergräbt das System des geistigen Eigentums die westliche Marktwirtschaft?
    http://www.heise.de/newsticker/meldung/71103


  5. Martin Seibert

    Microsoft droht mit Patentklagen gegen Linux
    http://www.heise.de/newsticker/meldung/71288


  6. Martin Seibert

    Bundesrat liebäugelt mit Softwarepatenten
    http://www.heise.de/newsticker/meldung/71854


  7. Martin Seibert

    Deutsche Wirtschaft beklagt Technikklau in China
    http://www.heise.de/newsticker/meldung/73361

    US-Patentamt überprüft Amazons 1-Click-Patent
    http://www.heise.de/newsticker/meldung/73263


  8. Martin Seibert

    “Lobbyschlacht um Softwarepatente” zum kostenlosen Download
    Florian Müller erzählt vom Kampf um die Softwarepatent-Richtlinie der EU

    Florian Müllers Buch “Die Lobbyschlacht um Softwarepatente” ist jetzt als kostenlose PDF-Datei verfügbar. Als Gründer der Kampagne NoSoftwarePatents.com war Müller im Streit um die Einführung von Software eine der Hauptfiguren. Seine Geschichte schrieb er in “Die Lobbyschlacht um Softwarepatente” nieder, die Download-Version erscheint anstelle einer gedruckten Fassung.
    http://www.golem.de/0606/45724.html


  9. Patentinfos » Patente und Co… - Versicherung: 283 Patente gefährden Linu…

    [...] ich mir ansehe, was so alles in der Vergangenheit passiert ist. Klar. Patent sind dazu da um das Urheberrecht zu bestärken. Aber wird es leider auch viel zu oft genauso wie Copyright von Firmen [...]


  10. Patentinfos » Re: Patente unter GPL stellen? - Red Hat verteidigt seine Patente

    [...] scheitern doch schon allein daran. Mir ist es > jedenfalls bisher nicht gelungen, etwas *wirklich* Neues zu finden > (ok, die beiden BGH-Paradebeispiele Tauchcomputer und ABS-Steuerung, > [...]


  11. Patentinfos » Patente und Co… - Versicherung: 283 Patente gefährden Linu…

    [...] nicht mehr nur das zusammenstellen der pakete sondern auch noch das prüfen der pakete auf patente und dann falls nicht anders möglich auch noch das erwerben von lizenzen auf die preise ihrer [...]


  12. Patentinfos » Re: patente schützen doch innovationen - Protest gegen Software-Patente

    [...] sind wären Klagen von Konzernen schutzlos ausgeliefert. > ansonsten denke ich das softwarepatente viel papierkram bedeuten und > es nur aufhalten würde. So ist es. > aber kann man sich heutzutage [...]


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