Internet-Recht: Markenrechtsverletzung durch ausländische Unternehmen im Internet
30. April 2010 von Dr. iur. Stefanie Jehle, Karsten+Schubert RechtsanwälteNicht selten kommt es vor, dass Inhaber von Kennzeichenrechten feststellen müssen, dass ihre Kennzeichen von Dritten im Ausland ohne ihre Zustimmung verwendet werden. Wenn dann ein Rechteinhaber gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen will, stellt sich erstens die Frage, ob er dies bei den deutschen Gerichten tun kann oder ob er sich an ausländische Gerichte wenden muss. Die zweite Frage ist die, ob eine Kennzeichenbenutzung im Internet durch ein Unternehmen irgendwo auf der Welt immer auch in Deutschland geschützte Kennzeichen verletzt.

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