All posts by Dr. iur. Stefanie Jehle, Karsten+Schubert Rechtsanwälte

Neuerungen beim Widerrufsrecht im Fernabsatz

Das Widerrufsrecht für Verbraucher hat Online-Händlern in den letzten Jahren viel Kopfzerbrechen bereitet. Die im Jahr 2002 vom Bundesjustizministerium eingeführte Muster-Widerrufsbelehrung wurde in juristischen Fachkreisen kritisiert und bot leider unliebsamen Konkurrenten vielfach Gelegenheit zur Abmahnung. Eine erste Korrektur des Musters als Reaktion auf die Kritik wurde im Jahr 2008 verabschiedet. Weitere begrüßenswerte Änderungen sind 2010 in Kraft getreten.

Abofallen im Internet

Abofallen im Internet sind Tagesgespräch und die Warnungen vor „Abzockern“ omnipräsent. Dennoch tappen zahllose unbedarfte Nutzer prompt hinein. Ist man einem Abofallen-Anbieter auf den Leim gegangen, besteht aber kein Grund zur Panik: Werden die Kosten rechtswidrig verschleiert, hat der Anbieter regelmäßig keinen Zahlungsanspruch, denn entweder wurde ein Vertrag gar nicht rechtswirksam geschlossen oder der geschlossene Vertrag kann wegen arglistiger Täuschung angefochten werden.

Internet-Recht: Urheberrechtsverletzung einer Suchmaschine durch Thumbnails

Wer mit der Google-Bildersuche nach einem Begriff sucht, bekommt eine Trefferliste in Form von Thumbnails angezeigt. Nicht jeder, der ein Foto oder ein anderes Bild auf seiner Website präsentiert, ist allerdings damit einverstanden, dass sein Werk auf diese Weise gefunden wird. Es stellt sich daher die Frage, ob eine Suchmaschine auch ohne Zustimmung des Urhebers ein Werk in ihre Bildersuche aufnehmen darf.

Internet-Recht: Markenrechtsverletzung durch ausländische Unternehmen im Internet

Nicht selten kommt es vor, dass Inhaber von Kennzeichenrechten feststellen müssen, dass ihre Kennzeichen von Dritten im Ausland ohne ihre Zustimmung verwendet werden. Wenn dann ein Rechteinhaber gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen will, stellt sich erstens die Frage, ob er dies bei den deutschen Gerichten tun kann oder ob er sich an ausländische Gerichte wenden muss. Die zweite Frage ist die, ob eine Kennzeichenbenutzung im Internet durch ein Unternehmen irgendwo auf der Welt immer auch in Deutschland geschützte Kennzeichen verletzt.

Internet-Recht: Kritische Äußerungen im Internet (falschgutachter.info)

Das Internet dient in vielerlei Hinsicht zu Informationszwecken und bietet die Möglichkeit, seine Meinung zu äußern – ein Bedürfnis, das auch mehr und mehr in kommerziellen Angeboten berücksichtigt wird. Nicht immer führt eine Bewertung zu einer Steigerung der Erfolgszahlen, sondern Kritik kann auch vernichtend sein. In all diesen Fällen stellt sich immer wieder die Frage, wo die Grenzen zulässiger Meinungsäußerung bzw. Kritik liegen.

Internet-Recht: Domain-Grabbing und Cyber-Squatting 2 – Durchsetzung von Ansprüchen gegen Domain-Grabber

Nachdem wir uns im ersten Teil dieses Beitrags mit der Frage auseinandergesetzt haben, welche rechtlichen Ansprüche im Falle des Domain-Grabbings gegen einen Domain-Grabber geltend gemacht werden können, möchten wir Ihnen in diesem Teil die rechtliche Vorgehensweise darlegen, um einen berechtigten Anspruch durchzusetzen.