Das Internet dient in vielerlei Hinsicht zu Informationszwecken und bietet die Möglichkeit, seine Meinung zu äußern – ein Bedürfnis, das auch mehr und mehr in kommerziellen Angeboten berücksichtigt wird. Nicht immer führt eine Bewertung zu einer Steigerung der Erfolgszahlen, sondern Kritik kann auch vernichtend sein. In all diesen Fällen stellt sich immer wieder die Frage, wo die Grenzen zulässiger Meinungsäußerung bzw. Kritik liegen.
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Kooperation mit der Rechtsanwaltskanzlei Karsten+Schubert für Wirtschafts- und Unternehmensrecht aus Berlin.
Internet-Recht: Domain-Grabbing und Cyber-Squatting 2 – Durchsetzung von Ansprüchen gegen Domain-Grabber
Nachdem wir uns im ersten Teil dieses Beitrags mit der Frage auseinandergesetzt haben, welche rechtlichen Ansprüche im Falle des Domain-Grabbings gegen einen Domain-Grabber geltend gemacht werden können, möchten wir Ihnen in diesem Teil die rechtliche Vorgehensweise darlegen, um einen berechtigten Anspruch durchzusetzen.
Internet-Recht: Google Keyword Advertising – der EuGH hat Google vom Haken gelassen
Die Benutzung fremder Marken für das Keyword Advertising hat in den letzten Jahren für eine denkbar uneinheitliche Rechtsprechung im Markenrecht gesorgt. Nun hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) sein lang erwartetes Urteil zum Keyword Advertising erlassen. Als strahlender Sieger ging nur Google aus dem Rechtsstreit hervor. Für Markeninhaber und Werbetreibende gab es eine Pattsituation: Der Konflikt um die Marken wird vor den nationalen Gerichten noch weiter geführt werden müssen.
Internet-Recht: Domain-Grabbing und Cyber-Squatting 1 – Durchsetzung von Ansprüchen gegen Domain-Grabber
Wer sich selbst oder sein Unternehmen im Internet präsentieren und hierfür eine bestimmte Domain registrieren möchte, muss nicht selten feststellen, dass diese bereits vergeben ist. Dies ist besonders ärgerlich, wenn die begehrte Domain ausschließlich für den Zweck registriert worden ist, sie gewinnbringend weiterzuverkaufen. Ob man den Domain-Grabber oder Cyber-Squatter mit rechtlichen Maßnahmen zur Freigabe der gewünschten Domain zwingen kann oder lieber zähneknirschend das von ihm geforderte „Lösegeld“ bereitstellt, hängt vor allem davon ab, welche Rechte man selbst an dem gegrabbten Domain-Namen in Anspruch nehmen kann.
Internet-Recht: Urheberrechtlicher Schutz von Website-Texten
„Content counts“ – so lautet das schlichte und doch anspruchsvolle Geheimnis erfolgreicher Websites. Wer viel Mühe in die Gestaltung und Pflege seiner Website-Inhalte investiert, wird sich allerdings nicht nur einer verbesserten Auffindbarkeit seiner Websites in den Trefferlisten der Suchmaschinen und einer gesteigerten Akzeptanz bei den Besuchern erfreuen, sondern weckt durchaus auch gewisse Begehrlichkeiten bei der Konkurrenz.
